Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen im Arzthaftungsprozess

In einem Arzthaftungsprozess holen Richter immer wieder medizinische Gutachten ein. Oftmals dienen sie zur Klärung der Frage, ob ein Behandlungsfehler vorliegt oder nicht.

• Aus diesem Grund kommt einem Sachverständigen nicht selten eine prozessentscheidende Stellung zu.

Kann ein medizinischer Sachverständiger im Arzthaftungsprozess abgelehnt werden?

Ein medizinischer Sachverständiger muss das medizinische Gutachten unvoreingenommen und objektiv erstellen.

• Ergeben sich Zweifel an der Unparteilichkeit des Sachverständigen, kann er wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.

Aus welchen Gründen kann der Sachverständige wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden?

Gründe für eine Ablehnung des medizinischen Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit sind zum Beispiel:

• Sachverhaltsermittlung unparteiisch
• Unsachliche Äußerungen
• Besondere Nähe zu einer Partei (z.B. wegen intensiver Geschäftsbeziehungen)

Überschreitung der Aufgabenstellung – Ablehnungsgrund?

Wenn ein medizinischer Sachverständiger die Aufgabenstellung überschreitet, stellt das für sich noch keinen Ablehnungsgrund dar.
Der Sachverständige kann aber dann abgelehnt werden, wenn

• eine Partei durch die Überschreitung der Aufgabenstellung benachteiligt wird (es werden z.B. ungefragt neue Behandlungsfehler aufgedeckt)
• der Sachverständige eine der Parteien belasten will