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Alles auf einen Blick in unserem Aufsatz Aufklärungspflichten des Arztes

Aufklärung

Das Grundgesetz garantiert die Menschenwürde (Art. 1 und Art. 2 Abs. 2). Zur Menschenwürde gehört auch die körperliche Unversehrtheit.
Damit erfüllt jeder ärztliche Heileingriff, auch wenn er geboten und fachgerecht ausgeführt wurde, den Tatbestand der Körperverletzung.
Jeder Arzt haftet bei einer fehlenden wirksamen Einwilligung des Patienten.
Das gilt auch dann, wenn er den Eingriff an sich fehlerfrei und kunstgerecht ausgeführt hat.

I. Aufklärungs-Inhalte:

Der Patient muss vor jedem Eingriff ordnungsgemäß aufgeklärt werden und dann der Heilbehandlung zustimmen.
Der Patient muss über die möglichen Risiken so aufgeklärt werden, dass er ein allgemeines Bild von der Schwere und Richtung des Risikospektrums bekommt.
Dazu gehören:

• allgemeine Operationsrisiken
• diagnostische Absicherung
• Dringlichkeit
• relative Indikation (der Patient will die OP) und die Folgen
• Dienstverträge (z.B. bei kosmetischen Operationen: Erfolgsaussichten und Risiken, bleibende Entstellungen und gesundheitliche Beeinträchtigungen müssen mitgeteilt werden)
• Erfolgsaussichten, auch herabgesetzte
• seltene Risiken (z.B. Impfschäden) bei besonders gravierenden Schäden
• Außenseiter – und Neulandmethoden
• Behandlungsalternativen

II. Aufklärungs-Zeitpunkt:

Die Aufklärung muss rechtzeitig erfolgen.
Spätestens wenn der Operationstermin bestimmt wird, muss der Arzt den Patienten über die Risiken aufklären, die mit dem Eingriff verbunden sind.
Zu spät ist die Aufklärung, wenn der Patient

• nicht mehr ausreichend Gelegenheit hat, sich innerlich frei zu entscheiden.
• nicht mehr ausreichend Gelegenheit hat, eine Zweitmeinung einzuholen.

Der BGH stellt dazu fest, dass Patienten am Vorabend einer OP mit der Verarbeitung der Fakten und Risiken überfordert sind.
Gravierende Risiken sind häufig an versteckter Stelle in den Aufklärungsbögen enthalten, so dass eine Unterzeichnung des Aufklärungsbogens am Vorabend der Operation regelmäßig nicht mehr rechtzeitig sein dürfte.

III. „Ordnungsgemäße Aufklärung“

Der Patient muss die Aufklärung verstehen können.
Ausländische Patienten müssen durch den Arzt einen Übersetzer bekommen (oder selbst einen mitbringen).
Der Patient muss dem Arzt Fragen stellen können.
Patienten sollen zu einem Aufklärungsgespräch stets einen Zeugen, z.B. einen Familienangehörigen, mitnehmen.
In einem Prozess müssen Ärzte und Kliniken beweisen, dass

• sie ordnungsgemäß aufgeklärt haben
• sie rechtzeitig aufgeklärt haben
• der Patient eingewilligt hat

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